Episode notes
In diesem Video geht es um den Vorrang und Vorbehalt des Gesetzes, den Unterschied zum Gesetzesvorbehalt und das Problem, ob auch bei der Leistungsverwaltung eine Rechtsgrundlage erforderlich ist. Auch werden Staatsrechtsthemen angesprochen, wie die Wesentlichkeitstheorie und der Parlamentsvorbehalt.
Quellen:
Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Auflage
Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Auflage Nr. 122 (Wesentlichkeitstheorie)
Timestamps: 0:00 Intro 0:04 Gesetzesmäßigkeit der Verwaltung 1:33 Problem: Vorbehalt des Gesetzes bei der Leistungsverwaltung? 6:40 Ist das Haushaltsgesetz eine Rechtsgrundlage? 9:06 Unterschied Vorbehalt des Gesetzes und Gesetzesvorbehalt 12:24 Wesentlichkeitstheorie 14:53 Parlamentsvorbehalt 15:58 Kontrollfragen
Kontrollfragen:
1)Aus welc ...
Keywords
vorbehalt des gesetzesart 20 ggparlamentsvorbehaltwesentlichkeitstheorie