Schranken im Patentrecht haben nicht die größte Bedeutung. Nichtsdestotrotz sollte man die wichtigsten Schranken kennen und anwenden können. Insbesondere schauen wir uns den Erschöpfungsgrundsatz und das Vorbenutzungsrecht aus § 12 PatG an.

Timestamps:

0:00 Intro

0:03 Patentrecht vs. Urheberrecht

1:00 Erschöpfungsgrundsatz als Schranke

4:26 § 11 Nr. 1, 2 PatG

7:07 Beispiel für § 11 Nr. 1 PatG

8:27 Vorbenutzungsrecht (§ 12 PatG)