Markenrecht | Podcast on RSS.com

Markenrecht

by Der Jurastudent

Education Social Sciences

IR Marke

Haftung von Intermediären

Was ist die Störerhaftung? Wie ist sie zu prüfen? Was ist der Unterschied zu der mittelbaren Verletzung von Verkehrspflichten? Wie haften Plattformen im Markenrecht? Timestamps: 0:00 Intro 0:06 Mittelbare Verletzung im Zivilrecht 2:18 Übersicht 5:06 Ansätze für die Inanspruchnahme 6:45 Beispiel

Schranken des Markenrechts

Warum gibt es Schranken im Markenrecht? Was ist das Recht der Gleichnamigen? Wie ist § 23 MarkenG zu prüfen? Was ist der Erschöpfungsgrundsatz? Wann kann die Einrede der Nichtbenutzung nach § 25 MarkenG geltend gemacht werden? Timestamps: 0:00 Intro 0:03 Überblick Schranken 4:02 Aufbau § 23 MarkenG 5:05 Recht der Gleichnamigen (§ 23 I Nr. 1) 10:35 Beschreibende Benutzung (§ 23 I Nr. 2) 15:59 Referierende Benutzung (§ 23 I Nr. 3) 21:08 Erschöpfung (§ 24 MarkenG) 28:42 Beispiel 32:09 Einrede der Nichtbenutzung (§ 25) 37:49 Kontrollfragen

Beispielfall 2

Das zweite ausführliche Beispiel zu § 14 MarkenG. Nach dem VW Bulli Fall vom BGH (GRUR 2024, 1033). Timestamps: 0:00 Intro 0:07 Sachverhalt 0:49 Lösung

Beispielfall 1

Das erste ausführliche Beispiel zu § 14 MarkenG. Das Beispiel ist aus dem Fallbuch von Ohly, Zech, Hofmann. Timestamps: 0:00 Intro 0:04 Sachverhalt 2:00 Lösung Wortmarke 12:03 Lösung Formmarke 18:18 UWG 19:50 Kurzes Beispiel - Happy Bears Day

Schutz der bekannten Marke § 14 II Nr. 3 MarkenG

Wie und warum werden bekannte Marken stärker geschützt? Wann ist eine Marke bekannt? Was ist der Unterschied zu der Verwechslungsgefahr? Wie ist § 14 II Nr. 3 MarkenG in der Klausur zu prüfen? Was ist eine Rufbeeinträchtigung, ein Imagetransfer, eine Rufschädigung und die Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung? Timestamps: 0:00 Intro 0:08 Verortung 0:55 Grundgedanke 2:42 Gedankliche Verknüpfung 5:03 Bekanntheit 5:39 Eingriffstatbestände mit Beispielen 12:56 Ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise 14:19 Kontrollfragen

Verwechslungsgefahr (§ 14 II Nr. 2 MarkenG)

Der wichtigste Kollosionstatbestand im Markenrecht. Wann liegt Verwechslungsgefahr vor? Was ist die Kennzeichnungskraft? Was ist die Neutralisierungstheorie und dürfen Umstände außerhalb des Zeichens berücksichtigt werden? Timestamps: 0:00 Intro 0:07 Verortung 1:25 Grundidee 4:21 Prüfmaßsstab 5:21 Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit 9:35 Zeichenähnlichkeit 10:53 Klangwirkung 13:46 Beispiel 19:40 Bildwirkung 23:15 Sinngehalt 23:46 Kennzeichnungskraft 26:18 Gesamtbeurteilung 30:08 Neutralisierungstheorie 32:50 Prägetheorie 34:40 Umstände außerhalb des Zeichens? 37:50 Farbanspruch 40:00 Kontrollfragen

Doppelidentität § 14 II Nr. 1 MarkenG

Fällt nur die Markenpriaterie unter § 14 II Nr. 1 MarkenG? Wie ist der Kollosionstatbestand der Doppelidentität zu prüfen? Wie ist die Funktionenlehre des EuGH einzubauen? Timestamps: 0:00 Intro 0:08 Verortung 0:50 Markenrecht als Ausschließlichkeitsrecht 1:55 Zeichenidentität 4:47 Waren-/Dienstleistungsidentität 6:40 Beeinträchtigung von Markenfunktionen 12:45 Beispiel (Fleurop) 25:55 Beispiel 2 32:30 Kontrollfragen

Markenmäßige Benutzung

Was ist die markenmäßige Benutzung die der BGH fordert? Was ist die Funktionenlehre des EuGH? Was sind die problematischen Fallgruppen? Timestamps: 0:00 Intro 0:02 Verortung 0:13 Ausgangspunkt 2:55 Problematische Fallgruppen 3:20 Dekorative Nutzung 8:45 Beschreibende Angaben 9:50 Artikelbezeichnung 11:00 Funktionenlehre vom EuGH 12:50 Beispiel 15:35 Quiz

Allgemeine Voraussetzungen der Markenverletzung (§ 14 MarkenG)

Was ist das Trennungsprinzip im Markenrecht? Was ist das Schema der Markenverletzung? Was ist die Benutzung in eigener kommerzieller Kommunikation? Was ist das Territorialitätsprinzip? Was ist eine Benutzung im geschäftlichen Verkehr? Timestamps 0:00 Intro 0:04 Schema Markenverletzung 0:51 Marke (Trennungsprinzip) 3:36 Aktivlegitimation 4:33 Sinn und Zweck der Aktivlegitimation 6:08 Benutzungshandlung (§ 14 III MarkenG) 7:04 In der eigenen kommerziellen Kommunikation 9:58 Lösung des Beispiels 14:03 Territorialitätsprinzip 15:56 im geschäftlichen Verkehr 17:32 Ohne Zustimmung

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