Was ist der Patentanspruch ? Was ist der Unterschied zur Patentbeschreibung? Wann liegt ein Eingriff vor? Prüft das Gericht, ob das Patent hätte erteilt werden dürfen? Was ist die Äquivalenz? Wie ist sie in der Klausur zu prüfen?

Timestamps:

0:00 Intro

0:07 Schema Patentverletzung

0:25 Trennungsprinzip

3:30 Aktivlegitimation

3:53 Eingriff in den Schutzbereich

7:11 Wortsinngemäßer Eingriff

8:38 Patentanspruch vs Patentbeschreibung

10:46 Äquivalenter Eingriff

14:37 Prüfung des äquivalenten Eingriffs

17:13 Beispiel

23:32 Beispiel (BGH Okklosionsvorrichtung)

28:19 Gegenbeispiel (BGH Pemetrexed)

31:22 Formstein Einwand (BGH Formstein)

35:39 Exkurs: Welches Gericht wäre zuständig?