Welche Voraussetzungen prüft das DPMA, wenn ein Antrag auf Patenterteilung gestellt wird? Was ist die Neuheit und der Stand der Technik (§ 3 PatG)? Was meint die erfinderische Tätigkeit und was ist die Priorität? Was ist die erste und die zweite medizinische Indikation? Wie stellt sich dort der Schutz dar?

Timestamps:

0:00 Intro

0:05 Wann werden die Voraussetzungen geprüft?

1:45 Schema Patenterteilungsvoraussetzungen

3:15 Erfindung (§ 1 PatG)

3:48 Lehre zum praktischen Handeln

6:53 Naturstoffe

8:02 Technischer Charakter

11:49 Wiederholbarkeit

12:02 Realisierbarkeit

12:08 Keine Ausnahme nach §§ 1a/2/2a PatG

14:30 Medizinische Indikationen

17:11 Beispiel

23:02 Patentverletzung bei medizinischer Indikaton

27:10 Neuheit (§ 3 ...