Welche möglichen Rechtsfolgen gibt es überhaupt? Was ist die dreifache Schadensberechnung? Wie ist der Unverhältnismäßigkeitseinwand in § 139 I 3 PatG handzuhaben? Timestamps: 0:00 Intro 0:04 Übersicht Rechtsfolgen 0:28 Unterlassung vs. Schadensersatz 1:43 Unverhältnismäßigkeit (§ 139 I 3 PatG) 6:52 Dreifache Schadensberechnung
Haften Plattformen dafür, dass auf ihrer Plattform ein patentverletzendes Produkt angeboten wird? Was sind Verkehrspflichten? Wie prüft man das in der Klausur? Timestamps: 0:00 Intro 0:04 Beispiel 0:52 Prüfung in der Klausur 7:55 Nur bei offensichtlichen Verstößen 9:15 Literaturempfehlung
Der FRAND Einwand bzw. kartellrechtliche Zwangslizenzeinwand ist eine komplizierte Klausurkonstellation des dolo agit Einwands. Was sind standardessentielle Patente? Was sind de iure Standards und de facto Standards? Was ist die FRAND Lizenzbereitschaftserklärung? Timestamps: 0:00 Intro 0:08 Dolo-agit Einwand 2:32 Beispiel 3:50 Nähere Erläuterungen zu Standards und SEP Patenten 7:18 Lösung 17:30 De iure Standard (EuGH Huawei/ZTE) 20:50 De facto Standard (BGH Orange Book) 23:12 Übernahme der EuGH Rechtsprechung?
Schranken im Patentrecht haben nicht die größte Bedeutung. Nichtsdestotrotz sollte man die wichtigsten Schranken kennen und anwenden können. Insbesondere schauen wir uns den Erschöpfungsgrundsatz und das Vorbenutzungsrecht aus § 12 PatG an. Timestamps: 0:00 Intro 0:03 Patentrecht vs. Urheberrecht 1:00 Erschöpfungsgrundsatz als Schranke 4:26 § 11 Nr. 1, 2 PatG 7:07 Beispiel für § 11 Nr. 1 PatG 8:27 Vorbenutzungsrecht (§ 12 PatG)
Wir schauen uns an vielen Beispielen an wie man zwischen Neuherstellung und Reparatur abgrenzt (right to repair). Wann liegt eine unmittelbare Verletzung vor und wann eine mittelbare Patentverletzung? Wer ist Nichtberechtigter i.S.d. § 10 PatG? Timestamps: 0:00 Intro 0:06 Verortung 0:40 EPÜ und EPGÜ 1:51 Unmittelbare Verletzung (§ 9 PatG) 5:18 Problem: Reparatur vs. Neuherstellung 11:18 Beispiel 1 (BGH Nespresso) 17:50 Beispiel 2 (BGH Flügelradzähler) 21:05 Unmittelbare Verletzung bei Verfahrenspatenten (§ 9 Nr. 2 PatG) 24:35 Unmittelbares Verfahrenserzeugnis (§ 9 Nr. 3 PatG) 26:28 Mittelbare Patentverletzung (§ 10 PatG) 26:44 Erfindungswesentliches Mittel 27:59 Anbieten oder Liefern und doppelter Inlandsbezug 28:17 Nichtberechtigter 30:35 Subjektive Voraussetzung 31:03 Ausnahme nach § 10 II PatG 31:51 Beispiel und Lösung 36:38 Kontrollfragen
Was ist der Patentanspruch ? Was ist der Unterschied zur Patentbeschreibung? Wann liegt ein Eingriff vor? Prüft das Gericht, ob das Patent hätte erteilt werden dürfen? Was ist die Äquivalenz? Wie ist sie in der Klausur zu prüfen? Timestamps: 0:00 Intro 0:07 Schema Patentverletzung 0:25 Trennungsprinzip 3:30 Aktivlegitimation 3:53 Eingriff in den Schutzbereich 7:11 Wortsinngemäßer Eingriff 8:38 Patentanspruch vs Patentbeschreibung 10:46 Äquivalenter Eingriff 14:37 Prüfung des äquivalenten Eingriffs 17:13 Beispiel 23:32 Beispiel (BGH Okklosionsvorrichtung) 28:19 Gegenbeispiel (BGH Pemetrexed) 31:22 Formstein Einwand (BGH Formstein) 35:39 Exkurs: Welches Gericht wäre zuständig?
Softwarepatente bzw. computerimplementierte Erfindungen. Wie werden diese vom BGH behandelt und wie vom Europäischen Patentamt? Wir schauen uns anhand von 4 Beispielen an, ob ein Patent zu erteilen ist oder nicht. Timestamps: 0:00 Intro 0:09 Schutz von Software im Urheberrecht 0:40 Problemaufriss 2:50 Technischer Charakter nach BGH und EPA 5:50 Erfinderische Tätigkeit nach BGH und EPA 8:33 Tipps 10:58 Beispiel (BGH GRUR 1980, 849 - ABS) 12:50 Beispiel 2 (BGH GRUR 1992, 36) 15:32 Beispiel 3 (BGH GRUR 2020, 599) 16:48 Beispiel 4 (BGH GRUR 2011, 610 - Webseitenanzeige) 17:28 Buch vom EPA 17:43 Kontrollfragen
Welche Voraussetzungen prüft das DPMA, wenn ein Antrag auf Patenterteilung gestellt wird? Was ist die Neuheit und der Stand der Technik (§ 3 PatG)? Was meint die erfinderische Tätigkeit und was ist die Priorität? Was ist die erste und die zweite medizinische Indikation? Wie stellt sich dort der Schutz dar? Timestamps: 0:00 Intro 0:05 Wann werden die Voraussetzungen geprüft? 1:45 Schema Patenterteilungsvoraussetzungen 3:15 Erfindung (§ 1 PatG) 3:48 Lehre zum praktischen Handeln 6:53 Naturstoffe 8:02 Technischer Charakter 11:49 Wiederholbarkeit 12:02 Realisierbarkeit 12:08 Keine Ausnahme nach §§ 1a/2/2a PatG 14:30 Medizinische Indikationen 17:11 Beispiel 23:02 Patentverletzung bei medizinischer Indikaton 27:10 Neuheit (§ 3 PatG) 29:25 Beispiel 31:15 Priorität (§§ 40, 41 PatG) - Art. 4 PVÜ 34:47 Erfinderische Tätigkeit (§ 4 PatG) 39:35 Beispiel 41:50 Beispiel 2 43:05 Gewerbliche Anwendbarkeit 43:25 Kontrollfragen
Ein paar Geschichten rund um das Bundespatentgericht. Was ist der Unterschied zwischen einem Patentanwalt und einem Rechtsanwalt? Was ist der Vorteil von einem Patent? Warum gibt es Patente? Was ist die EPÜ und was ist für die Klausur relevant? Timestamps: 0:00 Intro 2:15 Patentanwalt vs. Rechtsanwalt 8:20 Patent vs Open Source vs Geschäftsgeheimnis 10:09 Ökonomischer Hintergrund 11:32 EPÜ und EPGÜ