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Kartellrecht

por Der Jurastudent

Educación Ciencias Sociales

Relative Marktmacht und Boykottverbot

Wir lösen ein Beispiel zur relativen Marktmacht (§ 20 GWB). Was sind die Fallgruppen der Abhängigkeit? Was regelt der § 20 IIIa GWB? Wie prüft man das Boykottverbot (§ 21 GWB)? Timestamps: 0:00 Intro 0:08 Zulässigkeit von § 20 GWB mit Unionsrecht 0:35 Aufbau / Schema 2:41 Fallgruppen der Abhängigkeit 8:25 Beispiel 10:35 Lösung 14:53 § 20 IIIa GWB 17:55 Boykottverbot (§ 21 GWB) 18:27 Kontrollfragen

Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung (Art. 102 AEUV / § 19 GWB)

Welche Fallgruppen des Behinderungsmissbrauchs und des Ausbeutungsmissbrauchs gibt es? Was ist die essential-facilities Doktrin? Was ist der as efficient compeitor test (AEC)? Was ist die kollektive Marktbeherrschung und die damit verbundenen Airtours Kriterien? Was ist der As efficient competitor test? Welche Unterschiede gibt es zwischen dem deutschen Recht und dem Unionsrecht? Timestamps: 0:00 Intro 0:03 Schema Art. 102 AEUV 0:52 Deutsches Recht (§§ 18, 19 GWB) vs. Unionsrecht (Art. 102 AEUV) 1:42 Marktbeherrschende Stellung 7:08 Kollektive Marktbeherrschung (Airtours Kriterien) 10:00 Exkurs: Anwendbarkeit von Vermutungsregelungen 11:40 Auf dem Binnenmarkt / einem wesentlichen Teil desselben 12:33 Missbrauch 14:35 Fallgruppen 14:55 Diskriminierungsmissbrauch (Art. 102 S.2 lit. c) AEUV) 16:21 Behinderungsmissbrauch (unbillige Behinderung) (§ 19 II Nr. 1 GWB) 17:15 Kopplungsverbot (Art. 102 S. 2 lit. d) AEUV) 20:10 Rabattgestaltungen 23:50 Essential-facilities Doktrin (§ 19 II Nr. 4 GWB) 29:03 Refusal to deal 30:54 Margin squeeze (Kosten-Preis Schere) 32:38 Predatory pricing (Kampfpreisunterbietung) 34:35 Fallgruppen Ausbeutungsmissbrauch 35:18 Bestimmung des hypothetischer Wettbewerbspreis (Vergleichsmarktkonzept / Gewinnspannermittlung) 37:03 SSNIP Test bei Art. 102 AEUV? 39:20 Hinweis auf § 20 GWB

Schadensersatz nach § 33a GWB

Was ist das Schema für den Schadensersatzanspruch nach § 33a? Was ist der Preisschirmeffekt? Was ist die passing-on defense nach § 33c GWB? Wo wird die Courage Rechtsprechung des EuGH relevant? Wie ist die Haftung in einer wirtschaftlichen Einheit? Timestamps: 0:00 Intro 0:06 Schema § 33a GWB 0:23 Verstoß gem. § 33 I GWB 3:25 Aktivlegitimation (Problem) 9:38 Passivlegitimation 10:20 Problem: Haftung wirtschaftliche Einheit 15:10 Verschulden 15:57 Kausaler Schaden 17:25 Beispiel: Preisschirmeffekt / umbrella-pricing effect 23:02 Passing on defense (§ 33c GWB) (BGH ORWI) 26:26 Wer ist mittelbarer Abnehmer i.S.d. § 33c II GWB 29:20 Beweislast 30:15 Schema mit Anmerkungen

Freistellung (GVO und Art. 101 Abs. 3 AEUV)

Was sind Gruppenfreistellungsverordnungen (GVO)? Was ist die Vertikal-GVO? Was sind schwarze Klauseln und graue Klauseln? Was ist der duale Vertrieb? Was ist die Einzelfreistellung nach Art. 101 Abs. 3 AEUV bzw. §§ 2 ff. GWB? Timestamps: 0:00 Intro 0:10 Prüfung in der Klausur 0:43 Gruppenfreistellungsverordnungen (GVO) 3:56 Vertikal-GVO 5:50 Vertikal-GVO in der Klausur 10:30 Dualer Vertrieb (Art. 2 IV Vertikal-GVO) 14:02 Schema Einzelfreistellung (Art. 101 III AEUV) 14:48 Effizienzvorteil 15:50 Umwelt/Klima/Naturschutz als Effizienzvorteil? 17:24 Enge Bestpreisklausel (BGH Booking) 18:55 Angemessene Verbraucherbeteiligung 23:45 Unerlässlichkeit 24:33 Kein Ausschluss wesentlichen Wettbewerbs 25:18 Anwendbarkeit von Art. 101 III AEUV auf Art. 102 AEUV

Marktabgrenzung

Eines der wichtigsten Probleme im Kartellrecht ist die Marktabgrenzung. Sie kann an mehreren Stellen im Gutachten relevant werden. Abzugrenzen ist der Markt insbesondere in Sachlicher und räumlicher Hinsicht. Hierfür muss man den SSNIP / Kreuzpreiselastizität Test und das Bedarfsmarktprinzip kennen. Letztlich wird auch noch die Angebotsumstellungsflexibilität besprochen. Playlist Kartellrecht: https://www.youtube.com/playlist?list=PLNksZKKbkZULJx_K9Uw-4NtbJVeSad60Z Timestamps: 0:00 Intro 0:08 Relevanz und Verortung 1:26 Bestimmung des relevanten Markts 2:11 Räumlich 6:15 Sachlich 12:16 SSNIP Test / Kreuzpreiselastizität 19:48 Angebotsumstellungsflexibilität

Tatbestandsrestriktionen

Welche Tatbestandsrestriktionen gibt es? Die Tatbestandrestriktionen werden auch häufig als Lehre von den Nebenabreden bzw. ancillary restraints genannt. Wie und wo baue ich diese in der Klausur ein? Was ist die Immanenztheorie? Was ist die Wouters-Doktrin bzw. die Meca-Medina Doktrin? Wie sind selektive Vertriebssysteme zu behandeln? Was sind die Metro-Kriterien vom EuGH? Sind Bestpreisklauseln zulässig? (Booking.com Urteil BGH und EuGH) Ist eine geltungserhaltende Reduktion möglich?

Spürbarkeit der Wettbewerbsbeschränkung

Was meint die Spürbarkeit bei der Wettbewerbsbeschränkung? Was ist die de-minimis Bekanntmachung? Müssen wir die Spürbarkeit bei einer bezweckten Wettbewerbsbeschränkung noch prüfen? Timestamps: 0:00 Intro 0:18 Sinn und Zweck 4:33 Spürbarkeit bei der bezweckten Wettbewerbsbeschränkung?

Wettbewerbsbeschränkung

Was ist eine bezweckte Wettbewerbsbeschränkung? Was ist eine bewirkte Wettbewerbsbeschränkung? Wie grenzt man diese voneinander ab und was ist die beste Vorgehensweise in der Klausur? Timestamps: 0:00 Intro 0:10 Verortung 0:40 Prüfungsweise 2:56 Bezweckte Wettbewerbsbeschränkung 5:24 Bewirkte Wettbewerbsbeschränkung 6:25 Beispiel 11:22 Vorgehensweise in der Klausur

Koordinierungstatbestand

Es geht um die 3 Koordinierungsmöglichkeiten in Art. 101 AEUV: Die Vereinbarung, der Beschluss und die abgestimmte Verhaltensweise. Diese schauen wir uns anhand von Beispielen an. Außerdem wird das hub and spoke Kartell bzw. Sternvertrag sowie die Bündeltheorie, als Sonderformen der Koordinierung besprochen. Probleme wie die Abgrenzung zum autonomen Parallelverhalten und die passive Kartellbeteiligung werden auch thematisiert. Timestamps: 0:00 Intro 0:18 Verortung 0:28 Überblick 0:50 Beschluss einer Unternehmensvereinigung 2:40 Vereinbarung 6:45 Abgestimmte Verhaltensweise 8:58 Abgrenzung Vereinbarung und abgestimmte Verhaltensweise 10:59 Autonomes Parallelverhalten 16:03 Abgrenzung abgestimmte Verhaltensweise und autonomes Parallelverhalten 18:13 Beispiel (ausführlich) 20:31 Problem: Passive Kartellbeteiligung 24:24 Hub and spoke / Sternvertrag 28:52 Bündeltheorie

Unternehmen

Es geht um den Adressaten des Kartellverbots (Art. 101 AEUV) und des Missbrauchs der marktbeherrschenden Stellung (Art. 102 AEUV), nämlich dem Unternehmen. Es geht um Unternehmen, die in der öffentlichen Hand stehen (§ 185 GWB), öffentliche Unternehmen, dem Konzernprivileg und der wirtschaftlichen Einheit, dem potentiellen Unternehmen und auch dem Problem der wirtschaftlichen Tätigkeit in Bezug auf eine alleinige Nachfragetätigkeit. Viel Spaß! Timestamps: 0:00 Intro 0:04 Verortung 0:12 Funktional-relativer Unternehmensbegriff 3:08 Potentielles Unternehmen 4:42 Öffentliche Unternehmen 9:43 Problem: Nachfragetätigkeit 12:00 Übernahme des Unternehmensbegriffs (Fenin)? 14:59 Wirtschaftliche Einheit und Konzernprivileg

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