Lauterkeitsrecht (UWG)

Lauterkeitsrecht (UWG)

por Der Jurastudent

Verfahrensrecht

Timestamps: 0:00 Intro 0:05 Ersatz der Aufwendungen 1:36 Strafbewehrte Unterlassungserklärung 3:14 Zulässigkeit der Klage 3:30 Zuständigkeit des Gerichts 4:30 Fliegender Gerichtsstand 6:46 Verhältnis zum MarkenG

Intermediärshaftung

Timestamps: 0:00 Intro 0:08 Verortung 0:26 Beispiel BGB 3:02 Anspruchsgrundlage 4:10 Beispiel 6:38 Lösung 23:23 Intermediärshaftung theoretisch 28:20 § 8 II UWG 30:26 Kontrollfragen

Unlautere Behinderung § 4 Nr 4 UWG

Timestamps: 0:00 Intro 0:13 Übersicht Mitbewerbeschutz 0:21 Schema 0:45 "gezielt" 1:40 Behinderung 2:01 Aufbau der Prüfung 3:29 Betriebsstörung und Absatzstörung 4:26 Fallgruppen Übersicht 5:08 Exzess beim Testkauf 7:04 Abwerben von Mitarbeitern 7:42 Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung 9:56 Absatzstörung Fallgruppen 10:18 Abfangen und Abwerben von Kunden 12:00 Werbebehinderung 12:31 Einwirken auf Produkte eines Mitbewerbers 14:58 Selektive Vertriebssysteme 17:40 Kontrollfragen

Nachahmungsschutz § 4 Nr 3 UWG

Timestamps: 0:00 Intro 0:15 Übersicht Mitbewerberschutz 0:41 Aktivlegitimation 1:50 Schema § 4 Nr. 3 UWG 2:18 Prüfmaßsstab (Wechselwirkungslehre) 4:30 Angebot nachgeahmter Waren oder Dienstleistungen 6:25 Wettbewerbliche Eigenart 10:18 Technische Gestaltungen und wettbewerbliche Eigenart 14:16 Grundsatz der Nachahmungsfreiheit 14:55 § 4 Nr. 3 a) UWG 26:15 § 4 Nr. 3 b) UWG 30:30 § 4 Nr. 3 c) UWG 31:17 Verhältnis zum geistigen Eigentum 34:55 Kontrollfragen

Rufschädigung § 4 Nr 1, 2 UWG

Timestamps: 0:00 Intro 0:12 Übersicht Mitbewerberschutz 1:09 Aktivlegitimation 4:09 Verortung 4:32 Schema: Anspruchsgrundlage finden 9:05 Abgrenzung § 4 Nr. 1 und § 4 Nr. 2 UWG 9:33 Verhältnis § 4 Nr. 1 zu § 6 UWG 10:51 Schema § 4 Nr. 1 UWG 15:12 Schema § 4 Nr. 2 UWG 19:30 Beispiel 22:40 Kontrollfragen

Vergleichende Werbung § 6 UWG

Die beste Werbung ist die vergleichende Werbung. Doch was ist erlaubt? Wir schauen uns viele Beispiele an und besprechen den Aufbau sowie Probleme bei der vergleichenden Werbung. Timestamps: 0:00 Intro 0:08 Übersicht Mitbewerberschutz 1:15 Schema 1:53 Aufbau und Verhältnismäßigkeit 3:23 Werbung (Art. 2 lit. a) WerbeRL) 3:59 Problem: Mitbewerberbegriff 9:05 Erkennbarkeit 10:50 Problem: Vergleich 14:46 Beispiel 20:12 § 14 III Nr. 7 MarkenG 23:02 Kontrollfragen

Rechtsbruch § 3a UWG

In der Praxis die relevanteste Norm aus dem UWG, doch wie sieht es in der Klausur aus? Wir besprechen den Sinn und Zweck und die Voraussetzungen in der Klausur. Außerdem das Verhältnis zum geistigen Eigentum. Timestamps: 0:00 Intro 0:12 Verortung 1:12 Klausurrelevanz? 2:14 Aufbau 3:50 Sinn und Zweck von § 3a 6:25 Voraussetzungen von § 3a 7:15 Marktverhaltensregel 10:36 Sanktionen nicht abschließend 12:53 Verhältnis zu §§ 5a I, 5b IV UWG 14:32 Kontrollfragen???

Unzumutbare Belästigung § 7 UWG

Wie ist § 7 UWG in der Klausur zu prüfen? Was müssen wir beachten? Ist Briefkastenwerbung, die eingeworfen wird, obwohl es einen Hinweis gibt, keine Werbung zu wollen? Dies wird anhand von Beispielen besprochen. Timestamps: 0:00 Intro 0:07 Verortung 0:46 Übersicht 1:30 Allgemeine Hinweise zu § 7 3:27 § 7 Abs. 2 5:01 Belästigung 6:10 Einwilligung 7:11 Unzumutbarkeit 9:44 Schwarze Liste bei § 7 10:00 Beispiel 10:33 Lösung 17:38 Kontrollfragen

Aggressive geschäftliche Handlungen § 4a UWG

Was ist eine Belästigung? Wie ist § 4a UWG in der Klausur aufzubauen? Wie ist das Verhältnis zum § 7 UWG? Was ist bei der Nr. 28 der schwarzen Liste zu beachten? All das schauen wir uns heute an. Timestamps: 0:00 Intro 0:07 Verortung 0:20 Schema § 4a UWG 0:42 Übersicht 1:23 Schwarze Liste und § 4a UWG 2:02 Probleme bei Nr. 28 8:18 Verpöntes Mittel i.S.d. § 4a UWG 9:04 Belästigung 9:40 Nötigung und Beispiel 11:21 Unzulässige Beeinflussung 13:37 Erhebliche Beeinträchtigung der Entscheidungsfreiheit 14:44 Beispiel (Abgrenzung § 4a und § 7 UWG) 17:27 Verhältnis zu § 7 UWG 19:55 Relevanz 20:09 Kontrollfragen

Influencer und § 5a UWG

Müssen Influencer Werbung kennzeichnen? In welchen Fällen? Wo spielt § 6 TMG eine Rolle? Wann handelt ein Influencer zugunsten eines fremden Unternehmens und wann liegt ein Vorenthalten einer wesentlichen Information vor? Dies wird anhand eines Beispiels besprochen. Timestamps: 0:00 Intro 0:03 Probleme 0:21 Beispiel 1:49 Prüfungsschema 2:17 Geschäftliche Handlung 6:09 Wesentliche Information 8:08 Vorenthalten (§ 6 I TMG) 13:54 § 5a IV UWG?
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